„modern.bürgernah.unabhängig“
Im Kehler Gemeinderat wird eine neue Fraktion vertreten sein: Sanja Tömmes, Michael Nguyen und Ralf Dietrich verlassen die Freie Wähler Fraktion und bilden eine eigene Fraktion, die sich „modern.bürgernah.unabhängig“ kurz MBU nennt.
Neue Fraktion „modern.bürgernah.unabhängig“ (MBU)
Mitten in der Legislaturperiode wird im Kehler Gemeinderat eine neue Fraktion vertreten sein: Die drei Gemeinderäte Sanja Tömmes, Michael Nguyen und Ralf Dietrich haben sich zur Fraktion „modern.bürgernah.unabhängig“ zusammengetan.
Sanja Tömmes, die den Fraktionsvorsitz übernehmen wird, erklärt gegenüber der KEZ, dass nach ihrem Austritt aus dem Ortsverein über neue Möglichkeiten der weiteren Zusammenarbeit in der Fraktion diskutiert wurde. „Ich hätte auch ohne Mitgliedschaft im Ortsverein weiterhin Teil der Freien Wähler Fraktion bleiben können, dies war jedoch in der bestehenden Zusammensetzung so nicht mehr möglich.“ bestätigt Tömmes. „Sowohl im Ortschaftsrat als auch im Kreistag stellt dies überhaupt kein Problem dar, da viele Fraktionsmitglieder nicht Mitglied in einem FW Ortsverein sind.“ Michael Nguyen begrüßt die neue Konstellation, da mit der neuen Fraktion ein modernes Zusammenarbeiten möglich sein wird. „Wir können zu vielen Einzelthemen per Videokonferenz schneller, effektiver und zukunftsorientiert zusammenarbeiten. Wenn wir als Mitglieder des Gemeinderats über die Digitalisierung in unsere Stadt zu entscheiden haben, dann macht es absolut keinen Sinn, sich selbst gegen die Möglichkeiten dieser Digitalisierung zu verschließen.“ „Wir sind gewählte Vertreter der Kehler Bürger und nehmen unseren Auftrag sehr ernst“, betont Ralf Dietrich. „Daran wird sich nichts ändern, auch wenn wir die FW Fraktion verlassen. Wichtig ist, was wir für die Bürger Kehls und die Bürger der Ortschaften bewirken können.“ Auch er bleibt weiterhin im Ortschaftsrat in der Fraktion der Freien Wähler.
„Die Corona-Pandemie zeigt uns deutlich, dass wir neue Wege gehen müssen um unsere Arbeit als Gemeinderatsmitglieder sicherstellen zu können.“
Die neu gegründete Fraktion im Kehler Gemeinderat meldet sich zu Wort und definiert Ziele, Ideen und neue Möglichkeiten der transparenten Gemeinderatsarbeit. „Viele fragen uns, warum wir uns modern, bürgernah und unabhängig nennen“, so Sanja Tömmes. Sie, Michael Nguyen, Jugendliste und Ralf Dietrich, FW Kehl verließen vor zwei Wochen die Fraktion FWK/Jugendliste und schlossen sich zu einer eigenen Fraktion, kurz MBU, zusammen. „Wir haben bereits in der letzten Gemeinderatssitzung deutlich gemacht, um was es uns geht“ erklärt Michael Nguyen, mit 23 Jahren jüngstes Mitglied im Gemeinderat. Er spricht den Antrag auf Änderung der Hauptsatzung an, die es ermöglichen soll, dass GR-Sitzungen auch per Videokonferenz stattfinden können. „Der Gesetzgeber lässt dies bis Ende 2020 ohne Änderung der Hauptsatzung zu, jedoch müssen wir in einer Präsenzsitzung die Möglichkeit hierfür ab 2021 beschließen.“ Dies würde erlauben, dass Beschlüsse per Videokonferenz der Gemeinderatsmitglieder gefasst werden könnten und vor allem, dass sich interessierte Bürger/innen zuschalten können oder aus einem entsprechenden Raum die Sitzung virtuell verfolgen könnten. „Die Corona-Pandemie zeigt uns deutlich, dass wir neue Wege gehen müssen um unsere Arbeit als Gemeinderatsmitglieder sicherstellen zu können“, betont Ralf Dietrich „Auf klassische Formate soll jedoch nicht generell verzichtet werden!“. Vor allem gehe es der neuen Fraktion um Transparenz und Bürgernähe. Daher bieten sie als erste Fraktion im Kehler Gemeinderat die Möglichkeit an, an ihren Fraktionssitzungen per Videokonferenz teilzunehmen. Die Bürger/innen können so selbst entscheiden, ob sie der Sitzung lediglich folgen wollen oder ob sie sich direkt daran beteiligen möchten. Ihre Ideen können mit einbracht werden, Impulse für die Entscheidungsfindung gegeben werden und offen und transparent über die öffentlichen Tagesordnungspunkte der folgenden Gemeinderatssitzung gesprochen werden. „Für uns heißt das, dass wir uns in unseren Entscheidungen gerne von Bürger/innen unserer Stadt leiten lassen.“ Die Fraktionsvorsitzende Sanja Tömmes verdeutlicht damit, um was es der neuen Fraktion geht: „Wir möchten moderne Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bieten, für die Bürger/innen unserer Stadt und den Ortschaften greifbar und nah sein. Der direkte Dialog per Videokonferenz hat zudem den Vorteil, dass die direkte Partizipation unabhängig vom Ort möglich wird. Beispielsweise für Eltern bedeutet das, dass sie – um aktiv an der Politik teilnehmen zu können – keine Betreuung für ihre Kinder suchen müssen. Sie können zuhause bleiben und sich einfach über einen Link oder Telefon zuschalten.“ Michael Nguyen ist es wichtig, dass man sich „ weg vom klassischen Stammtisch in der Wirtschaft“ bewegt, der derzeit sowieso nicht möglich ist. Vor allem die jüngere Generation interessiere sich nicht für solche Formate. Was jedoch nicht heißen soll, dass man diese komplett ausschließe. „Wir werden unsere öffentlichen Fraktionssitzungen voraussichtlich montags vor der Gemeinderatssitzung abhalten. Jeder Tagesordnungspunkt wird von den Fraktionsmitgliedern erklärt, besprochen und im Anschluss wird den Bürger/innen die Möglichkeit gegeben, sich zu äußern.“ Für die Anmeldung reicht eine formlose Mail an michael.nguyen@gr.kehl.de Datum und Uhrzeit der Fraktionssitzungen werden in der Kehler Zeitung und in den Mitteilungsblättern der Ortschaften bekanntgegeben.
24.11.2020